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   BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R   

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https://dejure.org/2000,5541
BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R (https://dejure.org/2000,5541)
BSG, Entscheidung vom 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R (https://dejure.org/2000,5541)
BSG, Entscheidung vom 15. Februar 2000 - B 11 AL 79/99 R (https://dejure.org/2000,5541)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Arbeitslosenhilfe - Entziehung - Habilitationsstipendium - Ehegatte - Einkommensanrechnung - Zweckgebundenheit

  • Judicialis

    AFG § 138 Abs 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Berücksichtigung des Habilitationsstipendiums bei Bedürftigkeitsprüfung, Fortsetzung des Beschwerdeverfahrens als Berufungsverfahren nach Berufungsrücknahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 19.11.1996 - 1 RK 18/95

    Klage auf Befreiung von der Zuzahlungspflicht nach § 61 Abs. 1 SGB V , Zulassung

    Auszug aus BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R
    Dies gilt umso mehr, als die Rechtsprechung die Umdeutung einer nicht statthaften Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht zuläßt (BSG SozR 3-1500 § 158 Nr. 1; BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 11 mwN).
  • BSG, 06.02.1997 - 10 BKg 14/96

    Wert des Beschwerdegegenstandes im Berufungsverfahren, keine Umdeutung der

    Auszug aus BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R
    Dies gilt umso mehr, als die Rechtsprechung die Umdeutung einer nicht statthaften Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht zuläßt (BSG SozR 3-1500 § 158 Nr. 1; BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 11 mwN).
  • BSG, 21.03.1996 - 11 RAr 101/94

    Zuflußprinzip bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes

    Auszug aus BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R
    Jedenfalls damit ist eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen eingetreten, weil dem Kläger unter den nunmehr objektiv vorliegenden Einkommensverhältnissen die Alhi nicht hätte bewilligt werden dürfen (BSGE 59, 111, 112 = SozR 1300 § 48 Nr. 19; BSGE 78, 109, 111 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 48; Urteil des Senats vom 21. Oktober 1999 - B 11 AL 25/99 R - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 17.12.1997 - 11 RAr 61/97

    Erstattungspflicht des Arbeitgebers, Befreiungstatbestände nach § 128 AFG ,

    Auszug aus BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R
    Das LSG hatte damit keinen Anhaltspunkt dafür, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (§ 103 SGG) mit der Habilitation verbundenen Belastungen nachzugehen (zum Zusammenhang von Untersuchungsgrundsatz und Mitwirkung von Verfahrensbeteiligten: BSGE 81, 259, 262 ff = SozR 3-4100 § 128 Nr. 5).
  • BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84

    Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags

    Auszug aus BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R
    Jedenfalls damit ist eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen eingetreten, weil dem Kläger unter den nunmehr objektiv vorliegenden Einkommensverhältnissen die Alhi nicht hätte bewilligt werden dürfen (BSGE 59, 111, 112 = SozR 1300 § 48 Nr. 19; BSGE 78, 109, 111 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 48; Urteil des Senats vom 21. Oktober 1999 - B 11 AL 25/99 R - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 21.10.1999 - B 11 AL 25/99 R

    Aufhebung der Vergabe von Haushaltsmitteln aufgrund Richtlinien

    Auszug aus BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R
    Jedenfalls damit ist eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen eingetreten, weil dem Kläger unter den nunmehr objektiv vorliegenden Einkommensverhältnissen die Alhi nicht hätte bewilligt werden dürfen (BSGE 59, 111, 112 = SozR 1300 § 48 Nr. 19; BSGE 78, 109, 111 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 48; Urteil des Senats vom 21. Oktober 1999 - B 11 AL 25/99 R - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 21.03.1996 - 11 RAr 95/95

    Vorbereitung auf Habilitation keine Berufsausbildung, Zumutbarkeit der Verwertung

    Auszug aus BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R
    Dazu hat der Senat bereits im Zusammenhang mit der Bedürftigkeit als Anspruchsvoraussetzung der Alhi ausgeführt, Merkmal einer Berufsausbildung sei die Anleitung, Belehrung und Unterweisung eines Auszubildenden in einem Ausbildungsverhältnis zum Erwerb beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten (BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 5 mwN).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 102/06

    Arbeitslosengeld II - Individualanspruch - Bedarfsgemeinschaft - Bekanntgabe des

    Das Rechtsmittel war entgegen § 156 Abs. 2 SGG trotz Rücknahme der ursprünglich eingelegten Berufung nicht verbraucht (vgl dazu BSG, Urteil vom 15. Februar 2000 - B 11 AL 79/99 R).
  • BSG, 17.06.2008 - B 8 AY 9/07 R

    Asylbewerberleistung - sozialgerichtliches Verfahren - Zurücknahme der Berufung -

    Zwar bewirkt die Zurücknahme der Berufung eigentlich den Verlust des Rechtsmittels (§ 156 Abs. 2 Satz 1 SGG); die Vorschrift des § 145 Abs. 5 SGG, nach der das Beschwerdeverfahren nach der Berufungszulassung durch das LSG als Berufungsverfahren fortgesetzt wird, geht jedoch der Regelung des § 156 Abs. 2 Satz 1 SGG vor (BSG, Urteil vom 15. Februar 2000 - B 11 AL 79/99 R - juris, RdNr 15).
  • BSG, 22.09.2022 - B 11 AL 32/21 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Mindestbemessungsentgelt -

    Die Regelung des § 145 Abs. 5 SGG, nach der das Beschwerdeverfahren nach der Berufungszulassung durch das LSG als Berufungsverfahren fortgesetzt wird, geht § 156 Abs. 3 Satz 1 SGG vor (BSG vom 15.2.2000 - B 11 AL 79/99 R - juris RdNr 15; BSG vom 17.6.2008 - B 8 AY 9/07 R - juris RdNr 11; jeweils zum identischen § 156 Abs. 2 Satz 1 SGG aF) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 272/06

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beteiligte - subjektive Klagehäufung -

    Das Rechtsmittel war entgegen § 156 Abs. 2 SGG trotz Rücknahme der ursprünglich eingelegten Berufung(en) nicht verbraucht (vgl dazu BSG, Urteil vom 15. Februar 2000 - B 11 AL 79/99 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 02.04.2014 - L 3 AS 3096/11
    Insoweit steht insbesondere nicht die Rücknahme des - im damaligen Verfahrensstadium unzulässigen - Rechtsmittels im Verfahren L 2 AS 962/11 vor dem LSG Baden-Württemberg entgegen, da § 145 Abs. 5 SGG der Rechtsfolge des 156 Abs. 3 SGG vorgeht (vgl. BSG, Urt. v. 15.02.2000 - B 11 AL 79/99 R - juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.09.2009 - L 7 SO 2109/09
    Da eine Umdeutung der Berufung des Klägers in eine Nichtzulassungsbeschwerde (§ 145 SGG) unzulässig ist (vgl. BSG SozR 3-1500 § 158 Nr. 1; SozR 3-144 Nr. 11; BSG, Urteil vom 15. Februar 2000 - B 11 AL 79/99 R - (juris)), darf der Senat über die Zulassung der Berufung im vorliegenden Verfahren nicht entscheiden.
  • LSG Baden-Württemberg, 14.04.2011 - L 7 SO 5201/10
    Da eine Umdeutung der Berufung des Klägers in eine Nichtzulassungsbeschwerde (§ 145 SGG) unzulässig ist (vgl. BSG SozR 3-1500 § 158 Nr. 1; SozR 3-144, 11; BSG, Urteil vom 15. Februar 2000 - B 11 AL 79/99 R - (juris)), darf der Senat über die Zulassung der Berufung im vorliegenden Verfahren nicht entscheiden.
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